Text von Mittwoch, 29. März 2006
| Zwei verhandeln: SPD und Grüne wollen weitermachen | ||
| Marburg * (fjh/pm)
Gespräche zur Bildung einer Neuauflage der rot-grünen Koalition im Marburger Stadtparlament haben die SPD und Bündnis 90/Die Grünen am Freitag (31. März) aufgenommen. Das teilten die beiden Parteien am Freitagabend in einer Eilmeldung mit. Bei der Kommunalwahl am Sonntag (26. März) hatten SPD und Grüne zusammen eine Mehrheit der Sitze im Stadtparlament errungen. Dieses Wahlergebnis eröffnet ihnen die Möglichkeit, ihre bisherige Koalition in der Stadt Marburg fortzusetzen. Im Vordergrund des ersten Gesprächs standen die organisatorischen Fragen der Verhandlungsführung. Termine wurden festgelegt und erste Absprachen zur earbeitung der Sachthemen getroffen. Beide Seiten gehen von einer konstruktiven und themenorientierten Arbeit in den nächsten Wochen aus. Anders sieht das die Marbuger CDU. Sie bot den Grünen am Freitag eine "Jamaika-Koalition" in Marburg "statt Streit bei Rot-Grün" an. In einer ersten Zusammenkunft des Vorstandes hatte die Marburger CDU das Wahlergebnis in der Stadt als "Rückenwind“ bewertet. "Dass wir zwei Mandate hinzugewinnen konnten, zeigt, dass die Wähler Vertrauen in die CDU haben und in uns die Kraft sehen, die die rot-grüne Arroganz der Macht stoppt“, analysierte der CDU-Vorsitzende Christian Heubel. Mit Unverständnis reagierte Heubel angesichts des sich abzeichnenden Konflikts um Zuständigkeiten innerhalb der bisherigen rot-grünen Koalition: "Es ist schon traurig, wenn erst einmal über Kompetenzverteilungen geschachert wird statt über mögliche Synergie-Effekte für die städtische Verwaltung nachzudenken“, beklagte der Parteichef. Leider aber sei das symptomatisch für die in Marburg regierende Koalition. "Eine solche - nur am Machterhalt interessierte - Politik wird Marburg im Wettbewerb der Städte schwächen. Die CDU will aber mit kreativer und konstruktiver Arbeit unsere Stadt stärken", meinte Heubel. Die Christdemokraten haben den Grünen "angesichts des offensichtlichen Streits mit der SPD und natürlich der FDP offene Gespräche zur Prüfung einer Handlungsalternative im Interesse der Stadt Marburg" angeboten. Gemeinsam seien die Perspektiven für die Stadt endlich weiter zu entwickeln und neue Ideen auf den Weg zu bringen. "Dabei werden wir offensiv und kooperationsbereit agieren und mit allen politischen Kräften zum Wohl der Stadt arbeiten", kündigte Heubel an. Gleichzeitig werde man aber konsequent Fehler anprangern und "einen oftmals konzeptionslosen hauptamtlichen Magistrat zum Handeln zwingen“, bestimmte Heubel die Zielsetzung für die künftige Fraktionsarbeit. "Kuschel-Opposition gibt es mit uns genausowenig wie reine Blockadepolitik.“ Zufrieden zeigte sich die CDU auch mit dem Ergebnis auf Kreis-Ebene. "Es tut unserer Heimat gut, dass im Kreis die CDU stärkste Kraft ist“, freute sich Heubel. Auch Marburg werde davon profitieren: "Die Kreis-Koalition hat längst Herausforderungen wie den demographischen Wandeln erkannt und bereits gehandelt, während anderenorts solche und andere Fragen geradezu verschlafen werden“, meinte Heubel. Erfreut ist der CDU-Vorsitzende auch darüber, dass die Marburger CDU die Zahl ihrer Kreistagsabgeordneten nahezu verdoppeln konnte: "Wir werden dies nutzen, die Zusammenarbeit zwischen den Marburger Kreistagsmitgliedern und der CDU-Stadtverordnetenfraktion zu intensivieren", versprach Heubel– "denn ein starkes Marburg gibt es nur in einem erfolgreichen Landkreis." | ||
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