Text von Freitag, 4. November 2005
| Haushalt regte auf: Vaupel kritisierte Kritiker | ||
| Marburg * (atn/pm)
Haushaltssystematik sei zwar, zumindest für Laien, zugegebenermaßen eine "schwere Kost", aber schleierhaft dürfe sie für diejenigen, die sich kommunalpolitisch länger damit befassen, nun nicht sein, kommentierte Oberbürgermeister Egon Vaupel kritische Stimmen aus dem Stadtparlament. In einer Presseinformation von Freitag (4. November) nahm er genauer dazu Stellung. So werde zum Beispiel der tatsächliche Schuldenstand keinesfalls verschleiert, erklärte Vaupel. Die Aussage im Vorbericht zum Haushalt 2006 "Der Schuldenstand ohne innere Darlehen zum 31.12.2004 beträgt 115.202 Tausend Euro" weise ausdrücklich auf die inneren Darlehen hin. Der tatsächliche Schuldenstand sei klar in einer eigenen ganzseitigen Übersicht dargestellt. Die "inneren Darlehen" seien darin ausgewiesen. Dass sich nicht in die Summierung der Schulden "bei Dritten", also zum Beispiel beim Kreditmarkt einbezogen, sondern in einer eigenen Zeile der Übersicht dargestellt sind, liege an zwei Dingen. Erstens seien es keine Schulden "bei Dritten" und zweitens schreibe das Land die Übersicht über die Schulden genau in dieser Form vor. Das Land geht also offenbar davon aus, dass diese Art der Darstellung für jeden klar und verständlich ist. Die im Haushaltsentwurf eingestellten Summen für die Schlüsselzuweisungen könnten nicht anders als geschehen dargestellt werden. Das Land hat den Kommunen bisher nur vorläufige Zahlen zum Finanzausgleich und den Schlüsselzuweisungen geliefert. Mit diesen Daten müsse Vaupel vorlieb nehmen. Schlüsselzuweisungen berechnen sich aus vielen verschiedenen Faktoren. Von Seiten der Stadt ist dies als ganz wesentlicher Faktor das Aufkommen an Grundsteuer, Gewerbesteuer, Einkommenssteueranteil und Umsatzsteueranteil. Weder die Schlüsselzuweisungen noch die Höhe der Einnahmen aus der Gewerbesteuer seien willkürlich heraufgesetzt worden, unterstrich der Oberbürgermeister. Im Haushaltsentwurf 2006 sind die Einnahmen aus der Gewerbesteuer mit 34 Millionen Euro ausgewiesen. Grundlage hierfür sei ein Durchschnittswert der Ist-Zahlen vergangener Jahre. Der jetzige Stand der Gewerbesteuereinnahmen betrage bereits 34,9 Millionen Euro. | ||
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