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Text von Donnerstag, 24. Mai 2007

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 Hochstimmung: Nachtragshaushalt mit Plus 
 Marburg * (sts)
In anderen Kommunen werden Nachtragshaushalte oftmals wegen arger Finanznöte notwendig. In Marburg dagegen durfte sich Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD) wegen der immensen überplanmäßigen Einnahmen frohgemut an die Erstellung eines Nachtragshaushalts für 2007 machen. Den vom Magistrat bereits beschlossenen Entwurf stellte er Am Donnerstag (24. Mai) im Rathaus vor. Am Freitag (1. Juni) wird Vaupel den Plan dem Stadtparlament vorlegen.
"Ich möchte zuallererst der heimischen Wirtschaft danken, die den entscheidenden Beitrag zu diesen tollen Zahlen geleistet hat", sagte ein strahlendes Stadtoberhaupt. In der Tat liegen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer mit 53,8 Millionen Euro deutlich über den Erwatungen des Haushaltsplans von nur 41,2 Millionen Euro. Dazu kommen rund 2,8 Millionen Euro Mehreinnahmen aus der Einkommenssteuer und 660.000 Euro aus Schlüsselzuweisungen des Landes. Unter dem Strich liegen die Einnahmen damit um knapp 16,2 Millionen Euro über den Erwartungen.
Diese Zahlen seien Ausdruck einer guten kommunalen Wirtschaftspolitik, die den Unternehmen bestmögliche Rahmenbedingungen biete, meinte Vaupel. Natürlich seien sie auch durch den gesamtdeutschen Konjunktur-Aufschwung begünstigt.
Selbst die Fußball-Weltmeisterschaft habe ihren Beitrag geliefert, fand Vaupel: "Die WM hat das Selbstbewusstsein gesteigert und die Stimmung insgesamt verbessert. Dieses Signal wurde über das Groß-Ereignis in die Welt getragen."
Einen großen eigenen Anteil wollte Vaupel nicht unbedingt sehen: "Wenn ich dem Vertrauen der Bürger gerecht werde und das Geld zusammenhalte, dann macht mich das stolz."
Daher werde er die Mehreinnahmen nun auch nicht gleich wieder vollständig verausgaben. Wie bereits vor einigen Wochen angekündigt, werden zwei Millionen Euro für das Sonderprojekt Bau-Unterhaltung zur Verfügung gestellt. 3,8 Millionen Euro dienen zur Nicht-Aufnahme bereits geplanter Kredite. Mit weiteren 2,55 Millionen Euro werden Kredite vorzeitig abgelöst. 2,5 Millionen Euro erhält die Stiftung St. Jakob, wodurch die Stadt eine Darlehensverpflichtung, die jährlich mit 200.000 Euro zu Buche schlug, auf einen Schlag erfüllt.
"Damit schaffen wir finanzielle Spielräume und zeigen Verantwortung für die nachfolgende Generation", erklärte Vaupel. Der Gesamt-Schuldenstand der Stadt verringert sich damit um knapp 10 Millionen Euro auf "nur" noch 100 Millionen Euro.
Während der Bund aber pro Tag 53 Millionen neue Schulden macht, baut Marburg täglich rund 25.000 Euro an Schulden ab, hatte Vaupel ausrechnen lassen.
Ein politisches Signal im Verwaltungshaushalt ist der erhöhte Zuschuss für die Kindergartengebühren und die Betriebskosten von Kindergärten in freier Trägerschaft. Hierfür stehen zusätzliche 300.000 Euro zur Verfügung.
Als ein Zugeständnis an die christdemokratische Opposition dürfte die Mehrausgabe von 150.000 Euro für die Straßenreinigung zu verstehen sein. Zudem stehen nun knapp eine Million Euro für den Neubau der Theaterwerkstatt und die Erweiterung der Martin-Luther-Schule im Haushalt bereit.
Noch in diesem Jahr soll die alte Theaterwerkstatt abgerissen werden. Nicht zuletzt, um mit diesen Arbeiten schnell beginnen zu können, hofft Vaupel auf einen schnellen Parlamentsbeschluss. "Eine breite Zustimmung des Parlaments wäre auch ein optimistisches zukunftsweisendes Signal an die Bürger der Stadt", meinte er abschließend.
 
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