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Text von Samstag, 13. Januar 2007

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 Hin zur SPD: Niebel auf FDP-Neujahrsempfang 
 Marburg * (fjh)
Signale für eine sozial-liberale Koalition hat Dirk Niebel am Freitag (12. Januar) in Marburg ausgesandt. Im Technologie- und Tagungszentrum (TTZ) sprach der Generalsekretär der FDP beim Neujahrsempfang der Marburger Liberalen.
Scharfe Angriffe richtete Niebel gegen die Große Koalition in Berlin. Ihr warf der FDP-Spitzenpolitiker Versagen in der Sozial- und Gesundheitspolitik vor. Die regierenden Politiker in Berlin stünden "mit beiden Händen in den Taschen der Bürger" da und sähen tatenlos zu, wie die Sozialen Sicherungssysteme zugrunde gingen. Der vorliegende Entwurf eienr "Reform" des Gesundheitswesens führe zu einer Klassen-Medizin, die ärmeren Bürgern notwendige medizinische Leistungen vorenthalte. Niebel sprach sich allerdings für eine Stärkung der Privaten Krankenversicherung und der "Eigen-Vorsorge" aus.
Anstelle der großkoalitionären Politik auf Bundes-Ebene deutete Niebel die möglichen Vorzüge einer gemeinsamen Regierung der FDP mit der SPD an. Doch vermied der FDP-"General" in seiner wenig detaillierten Tour d´ Horizont durch die unterschiedlichsten Politik-Bereiche eine präzisere Festlegung.
Seine radikalste Forderung zielte auf eine Abschaffung der Bundesagentur für Arbeit (BA) ab. Diese Institution sei nicht reformierbar. Ihre Aufgaben müssten an die Finanzverwaltung, an die Kommunen und an eine neu zu gründende Arbeitsvermittlung übertragen werden, verlangte Niebel.
Beißenden Spott erntete sein CSU-Kollege Markus Söder. Der Generalsekretär der CSU habe erklärt, dass eine "innere Stimme" ihm sage, dass Edmund Stoiber der richtige Mann für die Spitzen-Kandidatur zur Landtagswahl 2008 sei. "Wir haben ja schon immer gewusst, dass er stimmen hört", amüsierte sich Niebel, "aber dass die auch noch lügen!"
 
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