Text von Donnerstag, 15. Juni 2006
| Erhöhung: 1 Euro mehr Kindergarten-Gebühren | ||
| Marburg * (sts)
Doppelt hält besser. Nach diesem Motto verfuhr der Ausschuss für Soziales, Jugend und Frauen am Mittwoch (14. Juni). Da sich die Parlamentarier nicht sicher waren, ob sie bereits einen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt hatten, wiederholten sie die Wahl. Das Ergebnis war das gleiche wie bei der konstituierenden Sitzung der Ausschüsse am Montag (8. Mai). Einstimmig wurde Ulrich Severin (SPD) in das Amt gehievt. Im weiteren Verlauf der Sitzung ging es primär um die turnusmäßige Erhöhung der Kindergarten-Gebühren. 1998 hatte der Magistrat in Zusammenarbeit mit dem Gesamt-Elternbeirat beschlossen, die Gebühren jährlich geringfügig zu erhöhen, um größere Kostenexplosionen zu vermeiden. Im kommenden Kindergarten-Jahr wird die Erhöhung durchschnittlich einen Euro betragen. "Das ist natürlich kein hoher Betrag, doch es ist das falsche politische Signal", kritisierte Eva Gottschaldt (Marburger Linke). Seit 1998 habe sich viel verändert. Eine Neukonzeption der Gebühren-Regelung sei erforderlich, meinte auch Gerlinde Schwebel (FDP). Hintergrund dieser Debatte ist das parteienübergreifende Ziel, die Kindergarten-Gebühren gänzlich abzuschaffen. "Dieses Ziel müssen wir schrittweise erreichen, indem beispielsweise zunächst das erste Jahr kostenfrei ist", forderte Hannelore Gottschlich (CDU). Die aktuelle Erhöhung gleiche jedoch nicht einmal die steigenden Kosten aus, erklärte Bürgermeister Dr. Franz Kahle (Grüne). Diese waren vor allem durch neue, kostengünstige Angebote für Kinder unter drei Jahren entstanden. "Wir müssen überlegen, ob wir Haushaltsmittel für die Reduzierung der Gebühren oder für die Erweiterung des Angebots ausgeben wollen", machte Kahle deutlich. Bei Gegenstimmen von FDP und Marburger Linken wurde der Antrag angenommen. Für die Sitzung des Stadtparlaments wurde Aussprache beantragt. | ||
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