Text von Montag, 4. Dezember 2006
| Im Ortsbeirat: Sollen alle für einen bluten? | ||
| Marburg * (fjh/pm)
Erfreut hat sich die Marburger CDU über das Stimmverhalten der SPD-Stadtverordneten und Richtsberger Ortsvorsteherin Erika Lotz-Halilovic in der letzten Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses gezeigt. In der Abstimmung über einen Antrag der Koalition von SPD und GRÜNEN für eine deutliche Absenkung der Aufwandsentschädigungen von Ortsvorstehern hatte sie sich der Stimme enthalten und damit die Ablehnung des Antrages herbeigeführt. "Dass es in der Koalition gewaltig kriselt, wird immer deutlicher", stellte der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Christian Heubel fest. "Aber auch innerhalb der SPD-Fraktion scheinen alte Flügelkämpfe wieder aufzubrechen. Verschiedene SPD- Mitglieder bestätigen das hinter vorgehaltener Hand eindeutig", konstatierte Heubel. Rot-Grün habe die Einrichtung eines Ortsbeirates am Richtsberg gegen den Widerstand der CDU durchgesetzt, obwohl die - aufgrund der gültigen Entschädigungs-Satzung entstehenden - Kosten klar gewesen seien. "Jetzt wird versucht, die einzelnen Marburger Stadtteile gegeneinander auszuspielen." Die Grünen hätten in der Vergangenheit schon mehrfach ihre prinzipielle Ablehnung der Ortsbeiräte erkennen lassen. Nun scheine es erneut so, als trieben sie ihren Koalitionspartner bei diesem Thema wieder einmal vor sich her, vermutete Heubel. Offenbar aus rein taktischen Überlegungen und um den Koalitionsfrieden zu retten, sollten die anderen Stadtteile die Zeche am Richtsberg zahlen. Dem habe sich Lotz-Halilovic im Haupt- und Finanzausschuss erfolgreich widersetzt. "Die CDU wünscht sich soviel Zivilcourage auch von anderen SPD-Stadtverordneten, um diesen unglückseligen Antrag auch in der Stadtverordnetenversammlung zu stoppen", betonte Heubel. "Die CDU Marburg bekennt sich ausdrücklich zu der wichtigen und erfolgreichen Arbeit der Marburger Ortsbeiräte und Ortsvorsteher. Die SPD-Fraktion wäre gut beraten, wenn Sie dieses ebenfalls öffentlich tun würde", forderte der CDU-Chef. | ||
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