Text von Freitag, 3. November 2006
| Schnell her: Autobahn-Lücken-Entschluss | ||
| Marburg * (atn/pm)
Die schnelle Verbindung von Marburg nach Gießen hätte schneller kommen können, meinte CDU-Landtagsabgeordneter Frank Gotthardt in einer Stellungnahme von Freitag (3. November). Die Beschleunigung des Planungsrechts für den Lückenschluss der Autobahn A 49 von Kassel über Stadtallendorf nach Gießen steht erneut in der öffentlichen Diskussion. Grund dafür ist ein Gesetzentwurf zur Planungsbeschleunigung, dem der Verkehrsausschuss des Bundestages am Montag (30. Oktober) zugestimmt hat. Erstaunlich findet Gotthardt, dass der Marburger SPD-Bundestagsabgeordnete Sören Bartol als Mitglied des Verkehrsausschusses disem Entwurf zugestimmt hat und sich selbst wesentlichen Anteil an seiner Realisierung zuschreibt. Der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete begrüßte ebenfalls die Zustimmung des Verkehrsausschusses. Er sagte jedoch: "Sören Bartol hat die Gesetzesbeschleunigung verzögert". Bereits in der vergangenen Wahlperiode habe ein vergleichbarer Gesetzentwurf der CDU auf dem Tisch gelegen, den Bartol gemeinsam mit Rot-Grün verhindert habe. "Wenn Bartol dem Gesetzentwurf schon früher zugestimmt hätte, würde das einfachere Planungsrecht schon längst gelten", meinte Gotthardt. Dennoch sei der Gesetzentwurf richtig und notwendig. Nur hätte dieser bereits geltendes Recht sein können. Das Verhalten der SPD habe das Verfahren verzögert - aber man könne deutlich sehen, dass sich die Koalition mit der CDU als erfolgreich erweise. | ||
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