| | Linkspartei und WASG: Wahl eines neuen Kreisvorstands
Marburg * (ule)
"Wir sind eine Sturzgeburt von Gerhard Schröder", rief Ulrich Maurer am Dienstag (3. Oktober) den knapp sechzig Anwesenden im Sitzungssaal der Marburger Stadtverordneten munter zu. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Deutschen Bundestag war nach Marburg gekommen, weil die regionalen Kreisverbände von WASG und Linkspartei ihn zu ihrer gemeinsamen Mitgliederversammlung eingeladen hatten.
Anwesend waren neben Mitgliedern und Sympathisanten beider Parteien auch einige parteilose Interessierte. Je zwei Vertreter von WASG und Linkspartei leiteten die Versammlung mit kurzen Impulsreferaten ein. Sie zogen Bilanz und betonten die gute Zusammenarbeit beider Parteien vor Ort.
Nicht nur in der gemeinsamen Kommunal-Arbeit, auch im Kampf gegen die Privatisierung der Universitätskliniken, bei den Studierendenprotesten und dem vereitelten Aufmarsch von Neonazis am 26. August klappte die Zusammenarbeit schon gut.. Nico Biver von der Linkspartei wies in seinem Beitrag vor allem auf den sehr frühen Zeitpunkt der gemeinsamen Zusammenarbeit hin. WASG und Linkspartei hatten bereits im Januar 2005 Kontakt zueinander aufgenommen.
Nach einer kurzen Pause fasste Ulrich Maurer die Probleme des Parteibildungs-Prozesses auf Bundesebene zusammen. Dabei konzentrierte er sich zunächst etwas einseitig auf Wahlergebnisse. Später machte er dann aber deutlich, worauf es inhaltlich ankommen müsse: "...dass die Linke sozial, verteilungsgerecht, gegen Krieg und Imperialismus und anders als 'all die anderen da oben' ist".
In diesem Sinne erteilte er auch seinen Genossen von der Linkspartei in Berlin eine klare Absage: "Wenn es darum geht, die Sparpolitik der SPD mitzutragen, dann kannst du die Regierungsbeteiligung in die Tonne kloppen".
In der Diskussion erklärte Maurer dann, dass Sozialkürzungen bei einem gerechten Steuersystem nicht notwendig seien. Abschließend verwies er auf den bundesweiten Aktionstag gegen die Politik der Großen Koalition am Samstag (21.Oktober).
Die inhaltliche Diskussion mündete schließlich in die Wahl eines gemeinsamen Vorstandes, den man bei der Linkspartei SprecherInnenrat nennt. Dieses Gremium sei, so Nico Biver, zwar nicht geschäftsfähig, aber vor allem ein politisches Signal. Signalisiert werden soll vor allem der Wille, mit einem möglichst breiten Spektrum an Interessierten eine neue linke Partei aufzubauen.
Aus diesem Grund wurde der gemeinsame Vorstand paritätisch besetzt. Jeweils drei Plätze standen für Linkspartei und WASG zur Verfügung und zwei Plätze für Parteilose. In den Vorstand wurden für die WASG Eckhard Kohn, Thorben Peters und Susanne Wrohna und für die Linkspartei Martin Krieger, Gero Vogel und Hajo Zeller gewählt. Außerdem sind die parteilosen Florian Flörsheimer von der Hochschulgruppe Sozialistische Linke und Hans Rink voüstext.tmp
n der Humanistischen Union Mitglieder des neuen Vorstandes. | | | | Ihr Kommentar | |
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