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Text von Montag, 29. Mai 2006

> p o l i t i k<
  
 Kritiker vor dem Kadi: Prozesstermine am Fließband 
 Marburg * (fjh/pm)
Gleich zwei Gerichtstermine hintereinander hat der Amöneburger Physiker Dr. Ulrich Brosa zum Monatswechsel in Marburg. Am Mittwoch (31. Mai) verhandelt das Landgericht Marburg im sogenannten "Flugblatt-Streit" um Äußerungen zur Bürgermeister-Wahl in Amöneburg. Ein Strafverfahren vor dem Amtsgericht marburg folgt dann am Donnerstag (1. Juni) gegen Brosa.
Was Brosa sich zuschulden kommen ließ, ist beherztes Eintreten gegen Neonazis. Für ihren zögerlichen Umgang mit diesem Problem hat er außerdem die Polizei und die Justiz kritisiert. Ergebnis dieser Aktionen waren Verfahren gegen ihn und die Einstellung von Ermittlungen gegen die Neonazis.
Gudrun Hoffmann vergleicht diesen Fall mit anderen. Die Justiz-Kritikerin hat strukturelle Mängel in der Justiz ausgemacht. Dagegen will sie anlässlich der Verhandlungen gegen Brosa protestieren.
Richter entscheiden in freiem Ermessen. Ob sie sich an Recht und Gesetz orientieren, werde unter dem Vorwand der richterlichen Unabhängigkeit nicht kontrolliert, kritisiert Hoffmann.
Nach dem Überfall auf einen 37-jährigen Deutschen äthiopischer Herkunft in Potsdam sei nicht mehr zu leugnen: Neofaschisten bedrohen Menschen in Deutschland. Viel zu lange haben viel zu viele weggesehen!
Einer, der nicht weggesehen hat, sei Dr. Ulrich Brosa. Doch er machte die Erfahrung: Hinsehen und Handeln wird geahndet. Vor allem gilt das dann, wenn man Polizei und Justiz kritisiert.
 
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