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Text von Mittwoch, 17. Mai 2006

> p o l i t i k<
  
 Gut abgeschlossen: Haupt- und Finanzausschuss tagte 
 Marburg * (sts)
In Anlehnung an einen Spruch des einstigen Fußball-Bundestrainers Sepp Herberger könnte die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit "Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt" überschrieben werden. In der ersten Sitzung des neu formierten Gremiums nach den Kommunalwahlen ging es am Dienstag (16. Mai) vor allem um die städtischen Finanzen.
Parteien übergreifend wurde der Jahresabschluss 2005 gelobt. Über fünf Millionen Euro Schulden konnten abgebaut werden. 2,7 Millionen Euro konnten den - in den vergangenen Jahren arg geschröpften - Rücklagen zugeführt werden.
"Das ist ein sehr guter Abschluss. Wir haben mehr Einnahmen bei weniger Ausgaben zu verzeichnen", sagte Dietmar Göttling (Grüne). CDU-Finanz-Experte Dr. Reimer Wulff begrüßte das Ergebnis, mahnte aber auch: "Wir können nicht in jedem Jahr Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer in Höhe von 8,6 Millionen Euro erwarten."
Kritisch kommentierten die Parlamentarier die Erklärung des Regierungspräsidenten Wilfried Schmid zum Haushalt 2006. "Statt uns zu kritisieren, sollte der Regierungspräsident uns eher mal loben. Welche Kommune in Hessen kann ihren Haushalt denn noch ausgleichen?", fragte Reinhold Becker (SPD).
Mit zwei Auflagen erteilte der Regierungspräsident dem Haushalt 2006 seine Zustimmung. "Die Auflagen sind gar kein Problem. Damit können wir locker umgehen", meinte Oberbürgermeister Egon Vaupel hierzu. Auf Unverständnis stieß aber die Mahnung des Regierungspräsidenten, die Erhöhung der freiwilligen sozialen Leistungen der Stadt betreffend. "Ich will die soziale, sportliche und kulturelle Infrastruktur der Stadt gewährleisten. Einsparungen hier ergeben viel höhere Folgekosten", machte Vaupel deutlich.
Viele der sogenannten freiwilligen Leistungen seien zudem nicht als solche zu bezeichnen, wie beispielsweise die Leistungen für die städtischen Kindergärten, ergänzte Bürgermeister Dr. Franz Kahle.
Für großes Amüsement sorgte ein Antrag der Marburger Linken. Um die Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik zu stärken, solle doch ein Schaukasten am Gebäude des Stadtverordneten-Sitzungssaals auf die Tagesordnung des Parlaments hinweisen. Nachdem Bürgermeister Kahle zum Erstaunen von Antragssteller Pit Metz auf die Kosten und baurechtlichen
Problemfelder aufmerksam gemacht hatte, wurde der Antrag dahingehend geändert, dass das Wort Schaukasten durch "beglaste Bekanntmachungstafel" ersetzt wurde. Dieser Antrag wurde dann einstimmig angenommen.
 
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