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Text von Freitag, 17. Juni 2005

> s o z i a l e s<
  
 ADG vor der Wahl: Bundesrat soll zustimmen 
 Marburg * (atn/pm)
Das Antidiskriminierungsgesetz (ADG) ist am Freitag (17. Juni) im Bundestag verabschiedet worden. Die Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung (BVLA) begrüßt diese seit langem geforderte Verabschiedung.
Der Bundesvorsitzende Robert Antretter kommentierte: "Es ist der Regierungskoalition zu danken, dass behinderte Menschen in den Schutz dieses Gesetzes mit einbezogen wurden. Noch können wir allerdings nicht aufatmen. Das ADG ist zwar nicht zustimmungspflichtig, wir müssen aber befürchten, dass nun CDU/CSU und FDP ihre Einspruchsmöglichkeiten im Bundesrat nutzen, um das ADG vor den Neuwahlen nicht mehr in Kraft treten zu lassen."
Vor diesem Hintergrund fordert die BVLA das Inkraftreten des Gesetzes und keine Verzögerunf durch den Bundesrat.
 
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