Text von Sonntag, 16. Januar 2005
| Mehr als erwartet: PDS-Anfrage zu Hartz IV | ||
| Marburg * (atn/pm)
Zu den von Hartz IV betroffenen Personen im Landkreis Marburg-Biedenkopf hat die PDS-Fraktion im Kreistag eine große Anfrage an den Kreisausschuss gerichtet. Die Fallzahlen seien deutlich höher als erwartet und der Landkreis müsse mehr Mitarbeiter im Kreis-Job-Center einstellen, teilte die PDS-Fraktion am Sonntag (16. Januar) mit. Die im Konzept des Landkreises zur Umsetzung vom Sozialgesetzbuch II (SGB II) prognostizierten Zahlen der Empfänger vom Arbeitslosengeld II hätten sich sehr schnell als falsch erwiesen. Ging der Landkreis von 6427 Erwerbsfähigen aus, die Leistungsansprüche an Hartz IV haben, musste der Kreisausschuss diese Zahl inzwischen deutlich nach oben korrigieren. "Die veröffentlichten Zahlen, 8000 statt 6500 Bezieher von Arbeitslosengeld II zeigen, es gibt mehr Armut, als der Landkreis wahrhaben will", erklärte PDS-Fraktionsvorsitzende Anna Hofmann. "Damit haben auch die Hoffnungen des Landkreises auf finanzielle Entlastung einen schweren Dämpfer erlitten." Die PDS lehne Hartz IV weiterhin kategorisch ab. Bestärkt werde diese Ablehnung durch eine gutachterliche Stellungnahme zur Verfassungsmäßigkeit von Hartz IV, die im Auftrag der PDS-Fraktionen von Brandenburg, Sachsen und Thüringen erstellt worden ist. Mit der großen Anfrage zur Anzahl der Personen, die im Landkreis von Hartz IV betroffen sind, will die PDS-Fraktion im Kreistag erreichen, dass die Debatte über die Umsetzung von Hartz IV auf einer sicheren Datengrundlage geführt wird. | ||
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