Text von Donnerstag, 27. Oktober 2005
| Bescheidene Stadt: OB stellte Haushaltsplan vor | ||
| Marburg * (fjh)
"Auf Kante genäht" ist der Haushaltsentuwf der Stadt Marburg für das Jahr 2006. Oberbürgermeister Egon Vaupel stellte den nach der Ersten Lesung im Stadtparlament noch einmal abgeänderten Entwurf am Donnerstag (27. Oktober) im Rathaus vor. Das Gesamtvolumen des Verwaltungshaushalts 2006 beträgt 143,444 Millionen Euro. Dem stehen Einnahmen von 142,984 Millionen Euro gegenbüer. Damit weist der Verwaltungshaushalt einen Fehlbetrag von 460.000 Euro aus. Der Vermögenshaushalt weist 27,763 Millionen Euro aus. Er schließt mit einem Gewinn von rund 700.000 Euro ab. Größte Investitionen sind die Anschaffung einer neuen Drehleiter für die Feuerwehr und der Ausbau der Tagesbetreuung an der Elisabethschule und der Martin-Luther-Schule sowie der Bau der Sporttribüne Marburg. Für die Tribüne erwartet die Stadt Zuschüsse vom Land Hessen und vom Landessportbund. Sie ist die Voraussetzung zur Gründung eines Leistungszentrums für Damen-Basketball in Marburg. "Diese Chance darf sich die Stadt Marburg nicht entgehen lassen", erklärte Vaupel. Er sieht in der Tribüne auch eine Investition zur Verringerung der laufenden Verwaltungskosten, da das städtische Sportamt nach ihrer Fertigstellung dorthin umziehen soll. Aufgeben möchte Vaupel auch die Büroräume am Markt 18. Dort ist derzeit noch das Schulamt untergebracht, das künftig andere Räumlichkeiten im Rathaus beziehen soll. Das Standesamt soll im Stadtbüro an der Frauenbergstraße untergebracht werden. Lediglich die Trauungen sollen dann noch im "Steinernen Haus" am Oberen Marktplatz stattfinden. Sparen mögchte Vaupel vor allem an den Verwaltungskosten. Mit nur neun städtischen Bediensteten je 1.000 Einwohnern liege Marburg an der günstigsten Stelle aller vergleichbaren hessischen Städte. Die Pro-Kopf-Verschuldung von rund 1.500 Euro liegt ebenfalls im unteren Bereich. Sie möchte Vaupel in Zukunft möglichst weitgehend zurückführen, um auch künftigen Haushalten Speilräume für wichtige Ausgaben zu erhalten. Leitmotiv des Haushaltsentwurfs war für Vaupel der Wille, die städtische Infrastruktur nicht durch Kürzungen zu zerschlagen. Deshalb hat er schweren Herzens eine Erhöhung der "Grundsteuer B" von derzeit 300 auf künftig 330 Punkte vorgeschlagen. Erhöhte Einnahmen erwartet der Oberbürgermeister von der Gewerbesteuer. Sie habe im laufenden Jahr um rund 2 Millionen Euro höher gelegen als erwartet. Somit sieht er die von ihm veranschlagten 34 Millionen für das Jahr 2006 als realistisch an. Andere Möglichkeiten zur Deckung der Ausgaben gebe es auch nicht, bekräftigte Vaupel. Die Kritik von CDU und FDP an seinen Berechnungen betrachtet er deswegen als prateipolitische Äußerungen. Sorgen bereitet dem Kämmerer die drohende Erhöung der Kreisumlage um 2,1 Millionen Euro. Woher er dieses Geld nehmen solle, wisse er nicht, stöhnte Vaupel. Angesichts der Ankündigung der Bundesregierung, die versprochene Entlastung der Kommunen durch "Hartz IV" solle der Tagesbetreuung zugute kommen, lasse das für ihn nur einen Schluss zu: Die Stadt müsse bei einer Erhöhung der Kreisumlage auf diese Maßnahmen verzichten. Die Kreisumlage ist nach Vaupels Einschätzung schon jetzt zu hoch. Der Oberbürgermeister hat ausgerechnet, dass die Stadt im Saldo Leistungen im Wert von mehr als 10 Millionen Euro für den Kreis erbringt. Trotz des harten Sparkurses hat Vaupel im neuen Haushaltsentwurf eine Erhöhung der Ausgaben für die Kulturzentren eingeplant. Derzeit stehe die Stadt in Verhandlungen mit dem Land Hessen über ein Pilotprojekt zur Förderung dieser Zentren, bei dem die Stadt Fördermittel des Landes mit eigenen Geldern aufstocken solle. Dieses Projekt habe er im geänderten Haushaltsentwurf bereits mit eingeplant, berichtete Vaupel. | ||
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