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Text von Montag, 30. Mai 2005

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 Vernichtendes Urteil: PDS zu französischem Entscheid 
 Marburg * (mid/pm)
Gegen den Entwurf des europäischen Verfassungsvertrages haben am Sonntag (29. Mai) in einem Referendum die Bürger Frankreichs gestimmt. Die klare Ablehnung des Vertrages sei vor allem dem Nein der Linken zu verdanken, erklärte Hajo Zeller in einer Pressemitteilung vom Montag (30. Mai). Er ist Mitglied des Sprecherrates der PDS Marburg-Biedenkopf.
Zeller wies darauf hin, dass so gut wie alle Anhänger der Kommunistischen Partei aber auch die klare Mehrheit der sozialistischen und grünen Wählerschaft mit Nein gestimmt haben. Die Bedeutung dieses Ergebnisses werde noch durch die hohe Wahlbeteiligung unterstrichen. Mit mehr als 70 Prozent lag sie deutlich über der der letzten Europawahl.
"Vor allem Arbeiter und abhängig Beschäftigte haben sich gegen das neoliberale Europa gewandt, gegen das Europa der Privatisierungen und des Abbaus sozialer Rechte, sie stimmten gegen den unbeschränkten Binnenmarkt einer Bolkestein-Richtlinie", erläuterte Zeller. Das von Frankreich ausgehende Signal sei eindeutig: Ein Europa des Marktes, des Sozialabbaus und der hemmungslosen Konkurrenz eines jeden gegen jeden finde keine Unterstützung in der Bevölkerung.
Die PDS Marburg-Biedenkopf sieht sich in ihrer Auffassung bestätigt, dass der vorliegende Verfassungsvertrag vor allem den wirtschaftlichen Interessen großer Konzerne diene und daher auch in Deutschland bei einer Volksstimmung auf großen Widerstand bei der Bevölkerung gestoßen wäre. Sie sagt "Ja" zu Europa, kritisiert aber einen Verfassungsvertrag, der Europa zur Aufrüstung zwinge.
Über die Konsequenzen der französischen Ablehnung des Vertrages referiert der Marburger Friedensforscher Johannes M. Becker am Mittwoch (8. Juni) um 20.00 Uhr im PDS-Büro in der Weidenhäuserstraße.
 
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