Text von Mittwoch, 2. Februar 2005
Beleg für Versagen: Über 5 Millionen Arbeitslose! | ||
Marburg * (fjh/pm)
"Über 5 Millionen Arbeitslose dokumentieren das moralische und fachliche Scheitern von Rot-Grün", meinte Torben Michael Theis von der Jungen Union (JU) Marburg-Biedenkopf. Am Mittwoch (2. Februar) hatte die Bundesagentur für Arbeit (BA) die neuen Arbeitslosenzahlen bekanntgegeben. Mit 5,037 Millionen haben sie einen Nachkriegsrekord erreicht. "Die Irrwege der linken Politik ziehen sich im wahrsten Sinne des Wortes wie ein roter Faden durch die Republik", erklärte Theis dazu. Die Bundesregierung werbe im Jahr mit Millionenbeträgen für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Dieses Geld könne man auch zum Fenster hinauswerfen. "Das ist das Gleiche, als wenn eine Metzgerei für vegetarische Kost werben würde." Zwar seien Hartz IV und andere Gesetze dem Grunde nach richtig. Wenn man aber die Menschen durch solche Maßnahmen zwingen wolle, eine Arbeit anzunehmen, dann müsse man auch dafür sorgen, dass Arbeit da sei. "Täglich entstehen um uns herum 1.200 neue Arbeitsplätze. Europa insgesamt befindet sich im wirtschaftlichen Aufschwung", erläuterte Theis. Rot-Grün habe die Chance verpasst, das Land den "Anforderungen unserer Zeit" anzupassen. Die Staatsverschuldung nehme pro Sekunde um 3.000 Euro zu. Die Unternehmenspleiten hätten Rekordniveau erreicht. Doch alles, was der Bundesregierung dazu einfalle, seien immer wieder neue Arbeitskreise und Kommissionen. "Warum betreibt der für den Aufbau Ost zuständige Referatsleiter des Bundeskanzleramtes seinen eigenen Bürgermeisterwahlkampf in Konstanz, während die neuen Länder mehrheitlich dabei sind, gegen die Wand zu fahren?", wollte der junge Christdemokrat wissen. Die Junge Union vermisse die nötige Ernsthaftigkeit und Kompetenz bei der Führung des Landes. Schröder versuche, durch "Kumpelhaftigkeit seine Inkompetenz auszugleichen". "Man darf sich doch nicht wundern, dass der Extremismus zunimmt, wenn man den Menschen jegliches soziales Umfeld nimmt", kritisierte Theis. Dieser durchaus nachvollziehbaren Analyse folgte dann aber eine umstrittene Schlussfolgerung: Der Bundeskanzler müsse gestoppt werden, bevor Deutschland komplett ruiniert und es zu spät sei. | ||
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