Text von Samstag, 19. Februar 2005
| Demo der Dreckskerle: Kann man Gesinnung Verbieten? | ||
| Marburg * (fjh)
Verbieten möchten etliche Politiker die sogenannte "Nationaldemokratische Partei deutschlands" (NPD). Um zu verhindern, dass Neonazis am 60. Jahrestag des Kriegsendes durch das Brandenburger tor in Berlin marschieren, möchten sie auch gerne das Versammlungsrecht ändern. Eine Verschärfung des Strafrechts haben Bundesinnenminister Otto Schily udn Bundesjustizministerin Brigitte Zypries wegen verfassungsrechtlicher Bedenken in den Fraktionen von SPD und Grünen vorerst auf Eis gelegt. Mit der Härte des Gesetzes möchten die Machtpolitiker die dem braunen Ungeist beikommen. Dabei grassieren neofaschistische Gesinnungen in der Bevölkerung wie eine ansteckende krankheit. Verbieten kann man solche Gesinnungen übrigens ebensowenig wie eine Grippe. Verbote haben wohl eher einen Placebo-Effekt. Aber nur auf ihre Betreiber wirken sie beruhigend. Nazis und ihrem Umfeld ist damit jedoch nicht beizukommen. Man muss die brutale Bräunung vielmehr bei ihren Ursachen bekämpfen. Größere Verbreitungschancen haben ansteckende Krankheiten meist dann, wenn die Immunabwehr der Menschen geschwächt ist. Kälte führt fast jeden Winter - wie dieses Jahr auch - zu regelrechten Grippe-Epidemien. Soziale Kälte und die rücksichtslosen Härten von Hartz IV machen wohl auch eher anfällig für Unmut über das herrschende System dieser Berliner Republik. "Nebentätigkeiten" von Politikern und die Weigerung, ihre Einkfünfte offenzulegen, vergrößern nicht gerade den Respekt gegenüber dieser Personengruppe. Wenn alle "demokratischen" Parteien es nicht schaffen, politik als nutzbringedes Engagement zugunsten der gesamten Bevölkerung - gerade auch der sozial Benachteiligten - erlebbar zu machen, dann muss man sich über Protestwähler udn die Abwanderung der Jugend zu den rechten Rattenfängern nicht wundern. Wo sollten junge Leute in der etablierten Politik heute noch ein Borbild finden? Zur Schwächung der Immunabwehr haben aber auch reaktionäre Parolen aus dem Mund von Vertetern etablierter Parteien beigetragen. Einen weiteren Beitrag dazu leisten reaktionäre Studentenverbindungen. Hier müsste man woh auch in Marburg ansetzen. Doch die wohlfeilen Parolen sogeannter "Antifaschisten", die ihre Aktivitäten gegen Verbindungen auf das Klauen der Käppis beschränken, nutzen den Reaktionären eher noch. Leicht gelingt es ihnen dann, sich als Opfer ungerechtfertigter Verfolgungg darzustellen. Wichtig wären substantielle Debatten über Faschismus, Demokratie und Sozialpolitik, bei denen nicht nur immer wieder parteipolitische Parolen gedroschen werden. Wichtig wäre das direkte Gespräch mit allen, die möglicherweise anfällig werden könnten für faschistoide Positionen. Am Allerwichtigsten wäre aber gelebte Demokratie als vobildliche Zielvorgabe für junge Menschen. Doch gerade daran hapert es heute leider sehr. Die Politiker beschäftigen sich lieber mit Ihresgleichen udn mit Dreck, den sie medienwirksam aufeinander werfen können. Deswegen ist der braune Sumpf ja auch so voller Dreck! | ||
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