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Text von Samstag, 4. Dezember 2004

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 Verkaufte Kliniken: SPD gegen Privatisierungspläne 
 Marburg * (atn/pm)
Zur Sicherung der Universitätskliniken fordert die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag Kooperation und Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) statt Privatisierung. Für die nächste Plenarsitzung des Landtages hat sie einen Antrag zur Zukunft der Universitätskliniken in Hessen eingebracht. Kernziel ist die Sicherung von 10.000 Arbeistplätzen im strukturschwachen Mittelhessen.
Im Rahmen der Operation "Sichere Zukunft" wurde vor über einem Jahr die Fusion der mittelhessischen Universitätskliniken als potentielle Einsparmaßnahme angekündigt. Unbeachtet geblieben waren damals wesentliche Fragen der Ausbildungskapazität, der Förderung der wissenschaftlichen Exzellenz, des Ärztebedarfs, der Weiterbildungserfordernisse und der medizinischen Versorgungsnotwendigkeiten.
Angesichts der Verpflichtung des Landes, die Versorgung mit qualifizierten Ärzten sicherzustellen, lehnt die SPD die Privatisierung von Einrichtungen der Hochschulmedizin ab.
"Es gibt in dieser Frage keine Giessener oder Marburger Interessen, es gibt nur ein Interesse Mittelhessens", erklärten die SPD-Abgeordneten Dr. Thomas Spies und Thorsten Schäfer-Gümbel. Eine Privatisierung sei immer der falsche Weg, denn mit einem Verkauf sei das Land Hessen auf Gedeih und Verderb auf einen privaten Investor angewiesen.
"Die SPD-Fraktion fordert, dass das Land sich um die Bausanierung und ein Modellprojekt Öffentlich-Private-Partnerschaft bemüht", sagte Schäfer-Grümbel. Ziel sei eine sinnvolle, insbesondere wissenschaftliche Kooperation und die Deckung des Investitionsbedarfs in Verantwortung dess
Landes
 
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