Text von Mittwoch, 16. Juni 2004
| Trauma-Umzug: Bauausschuss beschloss Aussprache | ||
| Marburg * (sts)
Die Mehrkosten für den Umzug des Café Trauma werden nun doch noch im Stadtparlament diskutiert werden. Bei der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am Mittwoch (16. Juni) im Bauamt beantragten die Bürger für Marburg (BfM) eine Aussprache für die nächste Stadtverordnetenversammlung. Der gemeinsame Antrag mit der CDU und FDP auf Aufhebung des Beschlusses auf Bewilligung der Mehrkosten wurde jedoch abgelehnt. Am 25. Mai hatte der Haupt- und Finanzausschuss die außerplanmäßigen Kosten im Vermögenshaushalt in Höhe von 128.700 Euro bewilligt. Im Haushalt 2004 war festgelegt worden, dass außerplanmäßige Ausgaben durch diesen Ausschuss beschlossen werden müssen. Die Stadtverordneten wurden bei der letzten Sitzung des Parlamentes durch einen detaillierten Bericht über die Gründe für die Mehrkosten in Kenntnis gesetzt. Bürgermeister Egon Vaupel (SPD) stellte klar, dass somit keine Rede von einem außergewöhnlichen Verfahren sein könne und wehrte sich gegen den Vorwurf, dass Stadtparlament sollte bewußt ausgeschlossen werden. Die Beschlussfassung sei juristisch einwandfrei verlaufen. "Die Kostensteigerung ist natürlich ärgerlich", versicherte Vaupel, "doch bei solchen Projekten nicht unüblich . Durch einen Landeszuschuss in Höhe von 92.000 Euro könne zudem ein Großteil der Mehrkosten aufgefangen werden. Mit Hilfe neuer Ausschreibungen einzelner Projektarbeiten könnten voraussichtlich weitere Gelder eingespart werden. Zudem sei die Stadt Marburg mittlerweile der Bauherr, so das die Gebäude später auch nicht in das Eigentum privater Vereine übergehe. Das investierte Geld wandere somit nicht nach außen, sondern lediglich in eine Immobilie der Stadt. Dem Vorwurf, dass bei der Vergabe "unsauber gearbeitet" worden wäre, entgegnete Oberbürgermeister Dietrich Möller entschieden: "Es hat keine Fehler im Vergabeverfahren gegeben." Für die Stadtverordnetenversammlung ist jedenfalls eine emotionsgeladene Debatte vorprogrammiert. | ||
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