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Text von Samstag, 3. July 2004

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 Schiene und Straße: Neuer Bundesverkehrswegeplan 
 Marburg * (fjh/pm)
Den Bundesverkehrswegeplan hat der Deutsche Bundestag am Donnerstag (1. Juli) in Berlin verabschiedet. Dieser Beschluss bildet den Rahmen für die Verkehrsinvestitionen bis zum Jahr 2015. Er legt fest, welche Projekte in den nächsten Jahren vorrangig verwirklicht werden.
In den Ausschussberatungen konnte der Marburger SPD-Abgeordnete Sören Bartol noch Verbesserungen gegenüber dem Gesetzentwurf der Bundesregierung erreichen. Der Bundestag ist der Ausschussempfehlung gefolgt, zusätzlich die Ortsumgehungen Dautphetal-Buchenau, Lahntal-Sterzhausen und Goßfelden im Zuge der Bundesstraße B 62 sowie die Ortsumgehung Breidenbach an der B 253 als vordringlich einzustufen.
Zudem hat er die vordringliche Einstufung der Ortsumgehungen Wetter (B 252), Lahntal-Göttingen (B252/B62), Biedenkopf-Eckelshausen (B 62) und Weimar (B 255) sowie den Lückenschluss des autobahnähnlichen Ausbaus der Bundesstraße B 3 zwischen Weimar-Argenstein und Roth bestätigt. Beschlossen hat er auch den Weiterbau der beiden Abschnitte der A 49 von Bischhausen bis zur A 5.
Für die A 49, die B 3 und alle Ortsumgehungen im Zuge der B 62 stellt der Bundesverkehrswegeplan besondere Umweltrisiken fest. Die Straßenbauverwaltung erhält für diese Projekte einen besonderen naturschutzfachlichen Planungsauftrag. Die Umweltrisiken müssen demnach zunächst planerisch gelöst und abgearbeitet werden.
Insgesamt 3,5 Milliarden Euro sollen bis 2015 in den Aus- und Neubau der hessischen Bundesstraßen und Autobahnen fließen. Das sind 7,3 Prozent der bundesweiten Investitionen.
SPD und Bündnis 90/Die Grünen setzen auf eine möglichst optimale Vernetzung der Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße. Entsprechend diesem integrativen Ansatz sind für Hessen über sechs Milliarden Euro Investitionen in den Aus- und Neubau von Schienenstrecken vorgesehen.
"Mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan stellen wir eine gute Balance zwischen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und umweltgerechten Lösungen her", meinte Bartol am Donnerstag (1. Juli). Allerdings zwängen globale Minderausgaben und die Umsetzung des Koch-Steinbrück-Papiers in den nächsten Jahren zu einer strengen Priorisierung der Haushaltsmittel. Erwartete Einnahmen aus der LKW-Maut, die Anfang des Jahres 2005 starten soll, bildeten eine wichtige Grundlage für die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur.
 
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